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Der Besuch unserer Webseite www.hasbergen.de erbringt für Sie einen Telemediendienst im Sinne des Telemediengesetzes. 

Angaben gemäß § 5 TMG
Gemeinde Hasbergen
Martin-Luther-Str. 12
49205 Hasbergen

Vertreten durch:
Bürgermeister Holger Elixmann


Telefon: 05405 502 0
Telefax: 05405 502 66
E-Mail: info@hasbergen.de

Haftungshinweis

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Programmierung und technische Entwicklung

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Zugangseröffnung gemäß § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

Für das Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 1 Niedersächsisches Verwaltungsverfahrensgesetz (NVwVfG) in Verbindung mit § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet. Gemäß § 126a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht. Die Gemeinde Hasbergen hat die elektronische Kommunikation für Verwaltungsverfahren eröffnet, entsprechend unseren Grundsätzen zur elektronischen Kommunikation.

Als virtuelle Poststelle wird das Produkt "Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach" (EGVP) www.egvp.de verwendet. Damit besteht die Möglichkeit zur rechtsverbindlichen und vertraulichen (verschlüsselten) elektronischen Kommunikation mit der Verwaltung. Es bietet die Möglichkeit, die Gemeinde Hasbergen sowie alle weiteren teilnehmenden Gerichte und Behörden zu erreichen.

Hinweis: Die E-Mail-Adresse des Impressums oder sonstige E-Mail-Adressen in diesem Internetauftritt sind nicht als Zugang zur Übermittlung elektronischer Dokumente geöffnet, sofern dieses nicht im Einzelfall anderes und besonders gekennzeichnet ist.

Haftung von Link/Fremde Inhalte

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch Verweise auf andere Seiten im Internet, die Inhalte dieser Seiten gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Eine Mitverantwortung zu solchen Seiten kann verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von den dortigen Inhalten distanziert. Auch die Webseite der Gemeinde Hasbergen bietet Links zu anderen Seiten an. Jedoch möchte die Gemeinde Hasbergen hiermit betonen, dass sie keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Informationen der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanziert sich die Gemeinde Hasbergen ausdrücklich von den Inhalten aller verlinkten Seiten auf der Homepage.

Haftungsausschluss

Die in dieser Homepage gemachten Ausführungen dienen lediglich der allgemeinen Information. Die Gemeinde Hasbergen übernimmt keine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der auf dieser Homepage bereitgestellten Informationen. Die Inhalte dieser Homepage werden regelmäßig überprüft. Es kann nicht garantiert werden, dass z. B. nach einer gesetzlichen Änderung eine sofortige Anpassung der Homepage erfolgt.

Haftungsansprüche gegen die Gemeinde Hasbergen, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind ausgeschlossen.

Ein Rechtsanspruch auf eine bestimmte Leistung der Gemeinde Hasbergen kann nicht auf Informationen dieser Homepage begründet werden. In jeder konkreten Angelegenheit ist eine Einzelfallentscheidung nach dem vorgeschriebenen Verwaltungsverfahren erforderlich.

Urheberrecht / Nutzungsrecht

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