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Faktencheck „Neue Mitte Hasbergen“

Bürgermeister Holger Elixmann

In den vergangenen Wochen hat die Neue Osnabrücker Zeitung zweimal über die laufenden Planungen zur „Neuen Mitte“ in Hasbergen berichtet. Nach der Lektüre der Artikel – so haben wir festgestellt- sind mehr Fragen offen, als jemals zuvor. Bedauerlicherweise haben sich eine ganze Reihe von Fehlern, Ungenauigkeiten und teilweise skurrilen Zitaten auf noch ungeklärte Art und Weise in die Artikel eingeschlichen, die durchaus für eine gewisse Verunsicherung sorgen könnten. Deshalb haben wir uns als Verwaltung entschieden, die häufigsten Fragen einem Faktencheck zu unterziehen und die relevanten Daten zu nennen. Natürlich stehen mein Team und ich für Rückfragen auch gerne persönlich zur Verfügung. Das gesamte Verfahren ist und bleibt transparent.

 

Wie teuer wird die „Neue Mitte“?

Diese Frage wird immer wieder -mit allerdings deutlich abnehmender Tendenz- gestellt. Im Herbst/ Winter 2016 gab es im Rat einen, ohne Gegenstimmen gefassten, Beschluss, nach dem die Gemeinde in bestimmten Kostengruppen mit einer Nettobausumme von rund 3,6 Mio. € (Brutto 4,3 Mio. €) einen Wettbewerb starten sollte. Zu diesem Zeitpunkt war die tatsächliche Gestalt des späteren Ensembles allerdings noch vollkommen unbekannt. Der zweistufige Architektenwettbewerb (mit zwischengestalteter Öffentlichkeitbeteiligung) nahm das gesamte Jahr 2017 ein. Ende Januar 2018 konnten wir dann in die Planungen mit den KuBA-Architekten aus Münster einsteigen. Es wurden Planungen in Richtung zweier Bürogebäude (inkl. Bank, Gaststätte und Vereinsräumlichkeiten) und eines Bürgersaales (für Sitzungen, Trauungen und Veranstaltungen) aufgenommen. Das gesamte Finanzgebilde ist recht kompliziert, in einigen wenigen Bereichen erhalten wir als Gemeinde Förderungen (s.u.).

Die Vergleichskosten jedoch zu den Zahlen aus 2016 sind relevant: Hier ist innerhalb der vergangenen drei Jahre eine Steigerung von 17,9 Prozent zu verzeichnen (Netto 4,26 Mio. €, Brutto 5,0 Mio. €). Wer die Kostenentwicklung vergleichbarer Gebäude und die Baukonjunktur kennt und einzuordnen vermag, wird feststellen, dass sich die Kostensteigerung eng an die Entwicklung der entsprechenden Baukostenindices anlehnt. Letztlich wurden also schon 2016 die Kosten sehr vorausschauend geschätzt.  In der weiteren Entwicklung haben wir in vielen Gesprächsrunden alles daran gesetzt, die Kostensteigerungen im Rahmen zu halten. Das ist uns bislang gelungen- ein sehr wichtiges und erfreuliches Ergebnis!

 

Verfallen Fördergelder durch Verzögerungen beim Bau?

Diese Frage ist wesentlich komplexer, als es zunächst den Anschein hat. Hier ist es wichtig, kurz den Mechanismus darzustellen: Die Gemeinde Hasbergen wurde im Jahre 2008 in ein Städtebauförderungsprogramm aufgenommen. Hier wurde das Ziel definiert, die Aufenthaltsqualität innerhalb eines festgelegten Sanierungsgebietes zu erhöhen. So kann -auch das ein weitverbreiteter Irrtum- nicht der Hochbau des Bürgersaals oder der Verwaltung (ausgenommen Vereinsräumlichkeiten) gefördert werden, sehr wohl aber der neu zu errichtende Platz in der Mitte. Nach einer gewissen Zeit, die für Planungen vorgesehen ist, wird in jedem Jahr eine bestimmte Fördersumme zur Verfügung gestellt. Diese beträgt in Hasbergen zwei Drittel der jeweiligen Gesamtsumme. Ein Drittel trägt also auch immer die Gemeinde. Nun ist sicherlich nachvollziehbar, dass die Kosten in der Regel dann anfallen, wenn auch tatsächlich gebaut wird. Zum Zeitpunkt der Aufnahme in das Programm (hier gibt es im Übrigen auch Änderungen, das Land führt die bestehenden sieben Programme zu dreien zusammen) war von einem deutlich früheren Baubeginn, als derzeit in Rede steht, auszugehen. Die Geschichte der Unterbrechung der Planungen von 2014-2016 ist bekannt. Es ist nun nachvollziehbar, dass es wichtig ist, hier möglichst gleichmäßig Kosten zu generieren, um in den Genuss der vollen Förderung zu kommen. Aus genau diesem Grunde haben wir bereits im vergangenen Jahr die (leerstehende) Immobilie der ehemaligen Gaststätte und die Volksbank abreißen lassen - hierfür gab es eine Förderung. Es gab natürlich stets Reste von Fördermitteln, da ist es uns über Jahre gelungen, diese Summen de facto zu tauschen. Andere Gemeinden, die kurzfristig Finanzbedarf hatten, haben von unseren Fördermitteln im Tausch profitiert. Wir bekommen dafür die, diesen Gemeinden zugesagten, Mittel im Gegenzug später zurück- dann, wenn wir sie brauchen. Es profitieren alle Gemeinden von diesem System. In diesem Jahr ist es (erstmals) nicht gelungen, alle noch nicht einsetzbaren Fördermittel zu tauschen, da die NBank als Bewilligungsstelle besondere Voraussetzungen für einen Mitteltausch zugrunde legt. Gleichwohl ist ein Anschlussantrag in Höhe dieser nicht abgerufenen Mittel mit guter Aussicht auf Erfolg möglich und wird auch von uns gestellt. Es ist eindeutig, dass die zwei Sätze, die dazu in der NOZ standen, nur ganz leicht „an der Oberfläche kratzen“. Aus dieser Tatsache heraus den Haushalt abzulehnen, ist zumindest ungewöhnlich (vorsichtige Formulierung da offizielle Homepage…).

 

Warum hat es so lange gedauert?

Einige Elemente des Zeitablaufes habe ich bereits genannt. Hier noch einmal in Kurzform: 2014 Bürgerentscheid, Moratorium weiterer Planung für 2 Jahre. 2016 Moderation des Wiederaufnahmeprozesses durch Frau Frauns, 2017 Architektenwettbewerb, ab 2018 Vorentwurfsplanung und Entwurfsplanung inkl. detaillierter Planung des Vorplatzes südlich der Tecklenburger Straße und der Umgestaltung der K 305 (Tecklenburger Straße), Anpassung des Bebauungsplanes. Intensive Diskussion über Art und Weise des Platzes, Ladeinfrastruktur, Interessenbekundungsverfahren Gastronomie und ergänzender Bebauung, hierbei Herausforderungen bei den Diskussionen um Kosten und die Koordinierung verschiedener Termine mit unterschiedlichen Architekten bei einer vollkommen überhitzten Baukonjunktur. Vorschriften für den Bau öffentlicher Gebäude, die sich erheblich von denen für Private unterscheiden, sind zu beachten- sie „fressen“ Zeit. Bei aller nachvollziehbarer Ungeduld, die ich durchaus teile: Hat es wirklich lange gedauert???

 

Wann geht es (endlich) los?

Das ist sicherlich die Kardinalfrage. Sehr oft gestellt, noch nicht zufriedenstellend beantwortet- im Übrigen auch für uns in der Verwaltung noch nicht. Wir teilen die hohe Motivation der Hasbergerinnen und Hasberger und freuen uns genauso wie Sie auf die „Neue Mitte“. Architekt Kuckert hat Recht, wenn er darauf hinweist, dass wir „alle stolz darauf sein können, dass wir ein solches Projekt gemeinsam erschaffen können.“ Wir schaffen zusammen Infrastruktur für die nächsten Jahrzehnte!

In der Tat geht es nun ans „Schaffen“. Wichtige Meilensteine konnten wir im Jahr 2019 bereits erreichen. Einstimmig haben wir die Planung verabschiedet. Es gab nicht einmal Enthaltungen. Wenn man die Zeitungsberichte liest, könnte man den Eindruck gewinnen, es gäbe eine Opposition zu dem Vorhaben. Das ist nicht der Fall, die Entscheidungen waren in der letzten Zeit zu der Thematik stets einstimmig. Wenn Ihnen jemand etwas anderes erzählt, ist das unredlich und unwahr (auch hier wegen der off. Homepage eine vorsichtige Formulierung…).

Im Rat haben wir vereinbart, dass der Architekt Kuckert bis zur Märzsitzung des Bauausschusses einen Plan über den weiteren Zeitablauf vorlegt. Dann sehen wir alle gemeinsam sicher ein wenig klarer. Bis dahin bitte ich noch um ein wenig Geduld- versprochen ist aber: Wir bleiben ganz nah an der Thematik dran und freuen uns auf weitere Fortschritte in 2020!

 

Ihr

Holger Elixmann

Bürgermeister

 

http://www.hasbergen.de
erstellt am 18.12.2019